Besuch im Parlament – Parlamentsführung und Budgetsitzung
Die 4BH besuchte am 22. November 2016 das Parlament in Wien.
Empfangen wurden wir im Hohen Haus von Herrn Mag. Thomas Geiger, dem parlamentarischen Mitarbeiter von der Salzburger SPÖ Abgeordneten Cornelia Ecker. Herr Mag. Geiger brachte uns durch die Sicherheitsschleuse in das Parlamentsgebäude, wo Frau Ecker auf uns wartete. Frau Ecker ist seit 2013 Abgeordnete zum Nationalrat und zugleich Wirtschaftssprecherin für kleine und mittlere Unternehmen für die sozialdemokratische Partei im Parlament.
Das Parlamentsgebäude wurde 1874 von dem Architekten Theophil von Hansen entworfen, der Bau dauerte bis 1883. Nach einer Bauzeit von 9 Jahren fand am 4. Dezember 1883 die erste Plenarsitzung im neuen Reichsgebäude statt. Damals saßen viele verschiedene Völker im Parlament, es wurde in 11 verschiedenen Sprachen kommuniziert und die Anreise dauerte oft mehrere Tage mit der Kutsche. Es gab damals auch noch keine Redezeitbeschränkung und eine Sitzung dauerte oftmals mehrere Tage.
Frau Ecker brachte uns ihre politische Arbeit im Parlament näher, wir durften dabei auch die Klubräumlichkeiten der Sozialdemokratischen Partei kennen lernen.
Die hauptsächliche Arbeit einer/eines Abgeordneten besteht darin Gesetze zu erneuern oder neu zu beschließen. Dafür gibt es verschiedene Ausschüsse, in denen die Abgeordneten mit Experten Gesetzestexte entwerfen, und diese anschließend zur Beschlussfassung ins Parlament einbringen. Frau Ecker ist Mitglied in 4 Ausschüssen: Wirtschaftsausschuss, Familienausschuss, Landwirtschaftsausschuss und Verteidigungsausschuss.
Wenn ein Gesetz in den Nationalrat eingebracht wird, wird es zuerst im Ausschuss beraten, danach gelangt es in die 2. und 3. Lesung in den Nationalrat und anschließend wird es im Bundesrat (der 2. Kammer) behandelt, zum Abschluss wird es dann im Bundesgesetzblatt kundgemacht.
An dem Tag unseres Besuches fand auch eine Nationalratssitzung statt, genauer gesagt eine Budgetsitzung, in der beschlossen wurde, welche Steuergelder für welche Maßnahmen im kommenden Jahr verwendet werden
Ecker Bastian, 4BH
